1. ANWENDUNGSBEREICH UND GELTUNG
1.1 „www.digital-foto-express.ch“ nachfolgend *Online-Shop* genannt, offeriert ein breites Angebot an Produkten sowie Dienstleistungen. Diese AGB gilt auch für alle verlinkten Seiten.
Uhren & Foto Express Stans GmbH
Bitzistrasse 2, Länderpark, CH – 6370 Stans
041 611 01 01 / info@digital-foto-express.ch
1.2 Die vorliegenden «Allgemeinen Geschäftsbedingungen», nachfolgend AGB genannt, regeln die Rechte und Pflichten im Verhältnis von Online-Shop zu ihren Kunden. Sie gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Online-Shop und Kunden, insbesondere für die Lieferung von Produkten und die Erbringung von Dienstleistungen, soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.
1.3 Geschäftsbedingungen des Kunden kommen nur zur Anwendung, wenn und soweit sie von Online-Shop ausdrücklich und schriftlich akzeptiert worden sind und mit den AGB von Online-Shop nicht im Widerspruch stehen.
1.4 Alle Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen und rechtserheblichen Erklärungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Sämtliche Korrespondenz (mündlich und schriftlich) wird ausschliesslich in deutscher Sprache geführt.
1.5 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In einem solchen Falle ist die ungültige Bestimmung in dem Sinne umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit ihr beabsichtigte Regelungszweck möglichst erreicht wird.
1.6 Online-Shop behält sich das Recht vor, die AGB anzupassen. Massgebend für die Geschäftsbeziehung ist
die jeweils per Vertragsabschluss gültige Version.
2. BESTELLUNG, LIEFERUNG, ÜBERGABE DER PRODUKTE
2.1 Bestellungen können ausschliesslich elektronisch im Online-Shop gemacht werden.
2.2 Das Angebot im Online-Shop ist freibleibend. Online-Shop stellt keine Auftragsbestätigungen aus, sondern bestätigt dem Kunden nur den Eingang seiner Bestellung. Der massgebende Vertragsinhalt und dessen Umfang ergeben sich aus der tatsächlichen Lieferung von Online-Shop, auch im Fall einer Vorauszahlung des Kunden. Vorbehalten bleibt insbesondere die Verfügbarkeit bzw. Lieferbarkeit der Produkte durch unsere Lieferanten und/oder Hersteller. Die Publikation von Spezifikationen, Lieferumfang etc. erfolgt im Online-Shop ohne Gewähr. Massgebend sind diesbezüglich die aktuelle Spezifikation und der aktuelle Lieferumfang des Herstellers der Produkte im Zeitpunkt der Auslieferung der Produkte an Online-Shop. Kann keine Lieferung zu den vom Kunden gemäss seiner Bestellung gewünschten Konditionen (Preis, Spezifikation der Produkte) vorgenommen werden, wird dem Kunden eine allfällige Vorauszahlung zurückerstattet.
2.3 Die von Online-Shop angegebenen Liefertermine sind ohne Anderslautende ausdrückliche schriftliche Zusicherung nur als Richtwerte zu betrachten. Die Angabe eines Liefertermins erfolgt nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr. Dies gilt insbesondere für den Fall von Lieferverzögerungen, z. B. infolge von Lieferproblemen des Herstellers. Sollte sich eine Lieferung über einen von Online-Shop schriftlich zugesicherten Liefertermin hinaus verzögern, so kann der Kunde nach Ablauf einer von ihm schriftlich anzusetzenden Zusatzfrist von mindestens drei Wochen Online-Shop in Verzug setzen und nach ungenutztem Ablauf einer angemessenen weiteren Nachfrist in der Folge von der betreffenden Bestellung zurücktreten. Weitergehende Ansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.
2.4 Online-Shop ist jederzeit berechtigt, auch bestätigte Bestellungen zu annullieren bzw. nicht auszuführen, insbesondere auch im Zusammenhang mit fehlender Lieferbereitschaft unserer Lieferanten. Der Kunde anerkennt insbesondere, dass sich die massgebenden Verkaufspreise für Produkte wegen der Natur des Geschäftes häufig ändern können, d.h. z.B. Preiserhöhungen in der Zeit zwischen Bestellung des Kunden und Lieferung durch Online-Shop erfolgen können, was den Kunden berechtigt, die Lieferung jener Produkte abzulehnen, deren Preis sich erhöht hat. Der Kunde hat in diesen Fällen Anspruch auf Rückerstattung einer allenfalls geleisteten Kaufpreiszahlung für die nicht gelieferten Produkte; weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
2.5 Vom Kunden gewünschte Bestellungs-änderungen oder -annullierungen bedürfen einer vorgängigen schriftlichen Bestätigung von Online-Shop. Kosten, die Online-Shop bereits entstanden sind, kann diese dem Kunden belastet werden.
2.6 Online-Shops sind zu Teillieferungen berechtigt und der Kunde akzeptiert Teillieferungen.
2.7 Sämtliche technische Daten und Angaben zu Lieferumfang, auch im Online-Shop, sind Herstellerangaben. Es wird dafür keinerlei Gewähr übernommen, d.h. Online-Shop haftet nicht für allfällige Schäden, die aus diesbezüglichen Abweichungen ergeben können.
3. ABNAHME UND PRÜFUNG
3.1 Der Kunde ist verpflichtet, die von Online-Shop gelieferten Produkte und Leistungen unmittelbar nach Anlieferung auf deren Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen und Beanstandungen unverzüglich nach Entdeckung, spätestens 5 Tage nach Anlieferung, Online-Shop schriftlich bekannt zugeben. Bei Beanstandungen gilt folgende Regelung: Die Verpackung und der gesamte Verpackungsinhalt, insbesondere Polster wie Styroporblöcke, Schüttmaterial, Schutzfolien und dergleichen, müssen vom Kunden aufbewahrt werden und dürfen erst nach schriftlicher Zustimmung von Online-Shop entsorgt werden.
3.2 Werden Teile der Verpackung oder des Verpackungsinhaltes vom Kunden ohne vorgängige Zustimmung der Online-Shop entsorgt oder vernichtet, anerkennt er die erhaltene Lieferung als vollständig und vertragskonform. Der Kunde verwirkt in diesem Fall sämtliche Ansprüche gegenüber Online-Shop, insbesondere auch wegen Falschlieferung oder unvollständiger Lieferung.
4. ÜBERGANG VON NUTZEN UND GEFAHR
4.1 Mit der Übergabe der Produkte an den Transporteur/Post geht die Gefahr auf den Kunden über.
5. RÜCKSENDUNG VON PRODUKTEN
5.1 Eine Rücksendung von Produkten durch den Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Online-Shop und erfolgt auf Kosten und Risiko des Kunden. Die Rücksendung der Produkte hat originalverpackt sowie unter Beilage einer detaillierten Fehler-/Mängelbeschreibung sowie des Kaufbeleges zu erfolgen. Für geöffnete Software ist eine Rücksendung ausgeschlossen. Soweit der Kunde Garantieansprüche geltend machen will, hat er sich an die Bestimmungen des Herstellers zu halten und Produkte zur Geltendmachung von Gewährleistungs- und/oder Garantieansprüchen an die von diesem bestimmten Adressaten zu senden.
5.2 Online-Shops behalten sich vor, Produkte mit fehlender, defekter oder beschriebener Originalverpackung bzw. nicht mehr einwandfreie Produkte dem Kunden auf dessen Kosten und Risiko wieder zu retournieren.
5.3 In jedem Fall gelten die von Online-Shop und/oder vom Hersteller definierten Abläufe. Der Kunde hat vor der Rücksendung bei Online-Shop eine Retourennummer anzufragen, soweit der Hersteller nicht in seinen Garantiebestimmungen ein anderes Vorgehen vorschreibt. Bei einer ausnahmsweisen Abwicklung von allfälligen Wandelungsansprüchen über Online-Shop werden Rückzahlungen an den Kunden vorgenommen, sobald Online-Shop die Gutschrift vom Hersteller erhalten hat.
5.4 Grundsätzlich besteht kein Rückgaberecht gegenüber Online-Shop. Darunter fallen insbesondere auch Produkte, die der Kunde aufgrund von falschen Annahmen oder irrtümlich bestellt hat.
6. PREISE
6.1 Die Preise der Produkte und Dienstleistungen von Online-Shop verstehen sich rein netto in Schweizer Franken (CHF),
Inkl. Mehrwertsteuer, VRG, verzollt und ab Verteilzentrum der Online-Shop. Nebenkosten wie Verpackung, Versand/Zustellung (Fracht/Transport) sind in den Preisen nicht enthalten; Frachtkosten werden in einer separaten Position in Rechnung gestellt.
6.2 Die Preise der Produkte sowie die Nebenkosten werden grundsätzlich nach den massgebenden Preisen zurzeit der
Lieferung berechnet. Der Kunde anerkennt dieses Änderungsrecht von Online-Shop bis zur Lieferung der Produkte. Bei
Preiserhöhungen zwischen Bestellung und Lieferung steht dem Kunden für die betroffenen Produkte ein Annullierungsrecht zu (Ziffer 2.4).
7. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
7.1 Es werden ausschliesslich folgende Zahlungsmittel akzeptiert: Barzahlung, Vorauszahlung und Kreditkarten. Kreditkarten wird mit 2-3% Karten-Gebühr aufgerechnet.
7.2 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Online-Shop ohne weitere Androhung berechtigt, alle weiteren Lieferungen an den Kunden ganz oder teilweise einzustellen, bis ihre Forderungen getilgt oder sichergestellt sind. Alle Folgen, welche sich aus einer solchen Liefereinstellung ergeben, gehen ausschliesslich zu Lasten des Kunden.
7.3 Wenn der Kunde anschliessend auch innert einer von Online-Shop angesetzten Nachfrist die Forderungen nicht tilgt bzw. deren Erfüllung nicht sicherstellt, ist der Online-Shop berechtigt, Schadenersatz geltend zu machen. Daneben ist Online-Shop auch berechtigt, nach den allgemeinen Gesetzesregeln des OR vorzugehen.
8. VERRECHNUNG / RETENTIONSRECHT
8.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, allfällige Gegenforderungen mit Forderungen der Online-Shop zu verrechnen.
8.2 Jegliches Retentions- oder Rückbehalterecht des Kunden ist vollumfänglich wegbedungen.
9. EIGENTUMSVORBEHALT
9.1 Die von Online-Shop gelieferten Produkte bleiben im Eigentum der Online-Shop, bis Online-Shop den Kaufpreis vollständig und vertragskonform erhalten hat. Online-Shop ist berechtigt, bis zu diesem Zeitpunkt den Eigentumsvorbehalt gemäss Art. 715 ZGB im Eigentumsvorbehaltsregister am jeweiligen Sitz des Kunden einzutragen. Der Kunde verpflichtet sich, auf Verlangen Online-Shop umgehend sein schriftliches Einverständnis zur Eintragung eines Eigentumsvorbehaltes in allen für die Eintragung wesentlichen Punkten zu geben (vgl. Art. 4 Abs. 4 der Verordnung des Bundesgerichtes).
9.2 Solange der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, ist der Kunde verpflichtet, die von Online-Shop gelieferten Produkte in Stand zu halten, sorgfältig zu behandeln und gegen alle üblichen Risiken zu versichern.
10. Online-Shop – DIENSTLEISTUNGEN / SUPPORT
10.1 Supportleistungen jeglicher Art sind im Produktepreis nicht inbegriffen.
11. GARANTIE
11.1 Die Verantwortung für die Auswahl, die Konfiguration, den Einsatz sowie den Gebrauch von Produkten sowie die damit erzielten Resultate liegt beim Kunden bzw. beim Abnehmer der Produkte, d. h. beim Endkunden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Online-Shop keine Eingangsprüfungen der von Herstellern bzw. Lieferanten gelieferten Produkte vornimmt. Sollte die Lieferung unvollständig sein, liefert Online-Shop so schnell wie möglich nach. Eine Bemängelung der Lieferung aus irgendwelchen Gründen entbindet den Kunden nicht von der Bezahlung der Rechnung der Online-Shop innert der vereinbarten Zahlungsfrist. Steht dem Kunden ausnahmsweise, z.B. aufgrund einer konkreten Vereinbarung mit Online-Shop, ein Rückgaberecht gegenüber Online-Shop zu, hat der Kunde erst und nur dann Anspruch auf Rückerstattung des Kaufpreises, wenn die Produkte in der Originalverpackung und in wiederverkaufsfähigem Zustand bei Online-Shop eingetroffen sind.
11.2 Online-Shop leistet keine Gewähr für die von ihr gelieferten Produkte. Dem Kunden steht ausschliesslich eine allfällige Werksgarantie des Herstellers zu, die direkt bei diesem bzw. dem von diesen bezeichneten Stellen geltend zu machen ist. Der Kunde kann von Online-Shop auch die Abtretung von allenfalls dieser zustehenden Gewährleistungsansprüchen gegenüber Dritten verlangen, wobei solche Ansprüche vom Kunden auf eigene Rechnung und Gefahr geltend zu machen sind. Weitergehende Ansprüche des Kunden gegenüber Online-Shop sind ausgeschlossen.
11.3 Der Kunde anerkennt, dass sich aufgrund der jeweils anwendbaren Garantiebestimmungen des Herstellers die Gewährleistung in der Regel nach Wahl des jeweiligen Herstellers/Lieferanten auf Nachbesserung oder Auswechslung der defekten/mangelhaften Produkte beschränkt ist und zudem nur gilt, wenn die Produkte in der Schweiz verbleiben und keine Reparaturversuche von Dritten stattgefunden haben.
12. HAFTUNG
12.1 Online-Shop haftet nur für direkten Schaden und nur, wenn der Kunde nachweist, dass dieser durch grobe Fahrlässigkeit oder Absicht von Online-Shop verursacht wurde. Die Haftung ist auf den Preis der jeweiligen Lieferung/Dienstleistung beschränkt.
12.2 Jede weitergehende Haftung von Online-Shop für Schäden aller Art ist ausgeschlossen. Insbesondere hat der Kunde in keinem Fall Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungs- oder Datenverlust, Verlust von Aufträgen, entgangenem Gewinn sowie andere indirekte Schäden oder Folgeschäden.
12.3 Online-Shop verpflichtet sich, dem Kunden allfällige vom Hersteller/Lieferanten anerkannte Haftungsansprüche abzutreten.
13. PATENTE UND ANDERE SCHUTZRECHTE
13.1 Wenn ein Dritter gegen den Kunden bzw. dessen Endkunden Ansprüche behaupten oder geltend machen sollte wegen Verletzung eines Patent-, Urheber- oder andern gewerblichen Schutzrechtes durch gelieferte Produkte bzw. Produkte aus deren Betrieb, so wird der Kunde Online-Shop schriftlich und ohne Verzug über solche Verletzungshinweise oder gestellte Ansprüche in Kenntnis setzen. Online-Shop wird diese Hinweise umgehend an den Lieferanten bzw. Hersteller weiterleiten und diesen zur Regelung der Situation auffordern. Der Kunde verzichtet Online-Shop gegenüber auf irgendwelche Ansprüche in diesem Zusammenhang.
14. SOFTWARE-PROGRAMME
14.1 Die Nutzungsbedingungen betreffend die von Online-Shop gelieferten Software-Produkte, -Programme, Handbücher und andere Unterlagen richten sich nach den besonderen Bestimmungen des jeweiligen Software-Herstellers, welche insbesondere im Software-Lizenzvertrag zwischen Software-Hersteller und Benutzer/Endkunde enthalten sind.
15. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
15.1 Alles was in Einzelverträge sowie in den AGB nicht geregelt ist, untersteht ausschliesslich dem schweizerischem Recht.
15.2 Der Gerichtsstand für alle sich aus den vertraglichen Beziehungen unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten befindet sich in Stans. Online-Shop ist berechtigt, den Kunden auch an dessen ordentlichen Gerichtsstand zu belangen.
Stans, Juni 2019